Illinois plant Gesetz für Autonomes Fahren
Der US-Bundesstaat Illinois will das Testen in seinen Landesgrenzen grundsätzlich ermöglichen. Ein Entwurf wurde auf den Weg gebracht.
In den USA ist das Verkehrsrecht in den Händen der einzelnen Bundesstaaten und ein bundesweites Gesetz über das Autonome Fahren scheint in weiter Ferne. Daher hat sich nun der US-Bundesstaat Illinois dazu entschlossen, wie schon andere Staaten vor ihm, ein eigenes Gesetz dafür auf den Weg zu bringen.
In dem Gesetzentwurf mit dem Aktenzeichen HB2575 ist eine grundsätzliche Erlaubnis zum Testen der Technik vorgesehen. Es ist sogar davon die Rede, es den einzelnen Kommunen im Bundesstaat zu verbieten, die Technologie nicht zuzulassen. Konkret will man die Tests auf den Autobahnen zulassen, dabei soll es unerheblich sein, ob sich jemand am Steuer befindet oder nicht.
Per Definition wäre das Auto der Fahrzeugbetreiber und die Haftung entspräche der Produkthaftung. Obwohl es den Kommunen verboten sein wird, die Technik zu verbieten, können einzelne Bereiche von der allgemeinen Erlaubnis ausgeschlossen werden. Das richtet sich vor allem an die Innenstädte.
Das Gesetz ist auch mithilfe von einigen Branchenbeteiligten auf den Weg gebracht worden. Darunter sollen sich General Motors, Ford, Uber, Lyft und Waymo befunden haben. Im Nachbarstaat Michigan ist das Testen ebenfalls weitgehend erlaubt und nicht zuletzt hat der Branchenprimus Waymo dort jüngst eine Expansion geplant.
Es könnte allerdings noch etwas dauern, bis das Gesetz ratifiziert wird. Vor allem die Fragen der Haftung müssten en detail geklärt werden. Das Verkehrsministerium von Illinois, das nicht an dem Entwurf beteiligt war, prüfen das Vorhaben gerade. Auch der Passus des Verbots der einzelnen Kommunen, sich einzumischen, stößt auf regen Widerstand.
Quelle (englisch)
