Künstliche Intelligenz ist in aller Munde und sorgt vor allem in der Arbeitswelt für Veränderungen. Es gibt aber auch Veränderungen im Alltag, allen voran nun auch auf der Straße.
Mittels KI können Blitzer in Deutschland teilweise nun auch erkennen, ob jemand sein Handy am Steuer nutzt. Doch wie weit geht das Thema KI-Blitzer hierzulande und was sind die Regelungen dazu?
Können Blitzer Handynutzung erkennen?
Dass das Handy am Steuer verboten ist, ist hinlänglich bekannt. Dennoch hält es viele Autofahrer nicht davon ab, ihr Smartphone beim Fahren in die Hand zu nehmen. Die Strafen selbst sollten allerdings abschreckend genug sein:
- als Kraftfahrer das Handy am Steuer verwenden: 128,50 Euro Bußgeld und ein Punkt in Flensburg
- … wenn es zusätzlich zu einer Gefährdung kommt: 178,50 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg und ein Monat Fahrverbot
- … wenn es zu einer Sachbeschädigung kommt: 228,50 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg und ein Monat Fahrverbot
Wissenswert: Auch Fahrradfahrer sind vom Handyverbot betroffen. Sie kassieren jedoch „nur“ ein Bußgeld von 83,50 Euro.
Da Bußgelder, Punkte und Fahrverbote offenbar nicht ausreichen, um Menschen im Allgemeinen vollends abzuschrecken (und die Tatsache, dass durch die Gefährdung auch Menschenleben in Gefahr sind), gibt es nun noch drastischere Maßnahmen, bei der man sich die moderne Technik zunutze macht.
Wie funktioniert der neue Blitzer?
Auf Brücken werden bereits Abstandsmesser eingesetzt, um zu ermitteln, ob die fahrenden Fahrzeuge den Mindestabstand einhalten. Es gibt zudem sogenannte Monocams, die ebenfalls auf einer Brücke platziert werden (sie werden auch KI-Blitzer genannt). Diese kümmern sich jedoch nicht um den Abstand, sondern filmen in das Fahrzeug hinein.
Durch eine künstliche Intelligenz werden die Aufnahmen gesichtet und damit ausgewertet, ob der Fahrer beim Fahren das Mobiltelefon in der Hand hatte. Falls das der Fall ist und die KI dieses Szenario entdeckt, wird die Aufnahme tatsächlich gespeichert. Im Anschluss daran werten geschulte Polizeibeamten die Aufnahme manuell aus.
Wissenswert: Derzeit wird die Monocam noch nicht in Deutschland eingesetzt (im Nachbarland Niederlande werden sie aber schon seit einiger Zeit eingesetzt). In einigen Städten gab es aber schon Pilotprojekte mit dem sogenannten KI-Blitzer oder Handy-Blitzer. In Rheinland-Pfalz hat man bereits den Plan, die Monocam flächendeckend einzusetzen. Passend dazu gab es auch schon ein Urteil vom Amtsgericht Trier, dass Bußgeldbescheide, die aufgrund des Handy-Blitzers verschickt wurden, auch rechtskräftig sind.
Kann die Polizei eine Blitzer-App erkennen?
Angenommen, jemand hat aber sein Handy gar nicht in der Hand und der Handy-Blitzer springt daher auch nicht an, gibt es dennoch ein anderes, kritisches Szenario. Die Rede ist von Blitzer-Apps, die bereits heiß umstritten sind.
Hier die wichtigsten Punkte in diesem Zusammenhang:
- Es gibt unzählige Blitzer-Apps, die sich schnell installieren lassen und die Autofahrer dann vor mobilen und festen Blitzern warnen können, kurz bevor man den Standort erreicht.
- Das Melden eines Blitzers in so einer App ist erlaubt (jedoch natürlich nicht beim Fahren).
- Generell sind Blitzer-Warn-Apps nicht verboten. Sie können vor der Autofahrt oder auch an einem Rastplatz jederzeit genutzt werden.
- Während der Fahrt darf eine Blitzer-App nicht aktiv sein.
- Der Beifahrer darf eine Blitzer-App ebenfalls nicht während der Fahrt nutzen (beziehungsweise er dürfte sie nutzen, darf aber kein Wort zum Fahrer sagen und ihn nicht warnen).
- Wenn das Radio vor Radarfallen warnt, ist das rechtlich in Ordnung.
- Automatische Blitzer-Warner (die man ins Cockpit legt oder dort montiert) sind ebenfalls verboten.
Kann die Polizei aber bei einer Kontrolle erkennen, ob jemand eine Blitzer-App oder ein Gerät nutzt? Wenn das Smartphone nicht gerade mit geöffneter App auf dem Beifahrersitz liegt oder wenn das Gerät für die Blitzer-Warnung nicht noch im Cockpit hängt, dann ist bei der Kontrolle natürlich nicht klar, ob eine App genutzt wurde oder nicht.
Wenn die App nur auf dem Smartphone installiert ist, aber bei der Kontrolle nicht sichtbar aktiv ist, dann ist das auch nicht verboten. Sie darf in Pausen ja verwendet werden, aber eben nicht bei der Fahrt – auch nicht liegend auf dem Beifahrersitz oder per Warnton. Sie muss in jedem Fall deaktiviert sein, ebenso jede Form von Blitzer-Warn-Gerät, sonst kann ein Bußgeld drohen.
Was ist der beste Blitzerwarner?
Wer sich vor der Autofahrt oder auf einem Rasthof über Blitzer informieren möchte, die demnächst auf der Strecke zu finden sind, sucht natürlich nach den besten Blitzerwarnern. Wie erwähnt gibt es sowohl Apps für das Mobilgerät als auch kleine Gadgets.
Der Radarwarner von OOONO gehört zu den beliebtesten Modellen auf dem Markt, aber genau der ist beim Fahren verboten. Stattdessen sind Apps empfehlenswert, die Fahrer bei einer Pause auf dem Rastplatz oder vor dem Antritt der Fahrt nach Blitzern auf der Strecke durchsuchen können.
Empfehlungen:
Welche legale Alternative gibt es?
Obwohl es rein logisch betrachtet vielleicht nicht ganz nachvollziehbar erscheint, aber Blitzer-Warnungen über das Radio sind erlaubt. In vielen Programmen wird über feste und mobile Blitzer informiert und auch das Anrufen und Mitteilen eines neuen Blitzers ist erlaubt.
Übrigens: Als Fahrer, der einen Blitzer entdeckt hat, darf man auch andere Fahrer warnen. Eine Lichthupe, wie sie häufig angewandt wird, ist allerdings nicht erlaubt – hier droht ein Bußgeld. Stattdessen muss ein Handzeichen erfolgen.