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Klagen der Branche: Tesla & Arizona betreffend

Die Branche des Autonomen Fahrens hat einige rechtliche Klagen in der Woche zu vermelden.

Alle Klagen beziehen sich auf die USA, wo die Verurteilungen schnell exorbitante Summen annehmen können. So hat Tesla angekündigt, das Startup Zoox zu verklagen und die Hinterbliebenen des Uber-Unfalls klagen gegen US-Bundesstaat Arizona und die Stadt Tempe.

Tesla Fahrzeug

Im ersten Fallgemenge, Tesla gegen Zoox, geht es um den Diebstahl von Betriebsgeheimnissen. Eigentlich geht es sogar um mehrere Klageschriften, die sich auf ehemalige Angestellte des Startups richten: Scott Turner, Sydney Cooper, Christian Dement und Craig Emigh. Dabei geht es, so der Vorwurf, um das Lagermanagement und die Logistik. Zoox, so Tesla, hätte von den Machenschaften gewusst und sie gefördert.

Zudem stehen dem chinesischen Elektroautohersteller Xiaopeng Motors (auch XMotors genannt) Klagen von Tesla ins Haus. Xiaopeng Motors ist auch dadurch bekannt geworden, weil ein ehemalige Apple-Angesteller Geschäftsgeheimnisse entwendet haben soll, um dort damit Karriere zu machen. Auch in der Klageschrift von Tesla geht es um diesen Vorwurf. So soll der chinesischstämmige Guangzhi Cao Geheimnisse in Bezug auf den Autopiloten von Tesla entwendet haben. Er arbeitete in diesem Bereich und kündigte abrupt im Januar.

Dem Unternehmen ist Tesla nicht gut gesonnen, denn es würde Open-Source-Patente von Tesla nutzen, um Tesla zu schaden. Sie würden sogar das Design von Tesla nachahmen, um sich einen Vorteil zu verschaffen. Auch das System Autopilot würde Xiaopeng Motors nachahmen. Derzeit arbeiten fünf ehemalige Tesla-Angestellte bei dem chinesischen Unternehmen, was Cao impliziere. Tesla fordert die Rückgabe der Technologie.

In allen Fällen geht es um den Diebstahl von Geheimnissen von Tesla in Bezug auf dessen Technologie. Zoox lehnte eine Stellungnahme ab und Xiaopeng Motors sieht sich keiner Schuld bewusst. Man habe sogar ein internes Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Uber-Unfall und die Klage gegen Arizona und Tempe

Etwas anders ist der Fall gelagert, bei dem die Hinterbliebenen des Todesopfers vom vergangenen März klagen. Damals hatte ein Uber-Wagen eine Frau in Tempe im US-Bundesstaat Arizona angefahren. Inzwischen wurde bekannt, dass Uber keine Schuld trägt, sondern die Testfahrerin, welche auf ihrem Smartphone eine Castingshow gesehen hatte.

Sie verklagen den Bundesstaat Arizona und die Stadt Tempe, wo sich der Unfall ereignete. Der Vorwurf lautet Fahrlässigkeit, da sie die Testfahrten der Autonomen Fahrzeuge erlaubten. Dabei würde es sich um einen unsicheren Betrieb handeln. Tatsächlich sind die Anforderungen an die Firmen in Arizona wesentlich einfacher als beispielsweise in Kalifornien. Uber hatte sich bereits mit der Familie des Opfers geeinigt.

David Fluhr: Ich schreibe seit 2011 über das Thema Autonomes & Vernetztes Fahren. Ich habe Sozialwissenschaften an der HU Berlin studiert und bin seit 2012 selbstständiger Journalist. Kontakt: mail@autonomes-fahren.de